Ein Grundeinkommen wird mit hoher Wahrscheinlichkeit
kommen, wenn das Urteil zur Sanktionspolitik bei der Hartz 4
Gesetzgebung so ausfällt, wie es mein freier Geist es erhofft und
erwartet.
Grundgesetz –
Artikel 1/Absatz 1
Die Würde des
Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist
Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Kommentar: Es ist
unter meiner Würde, nein unter jeder Würde, Menschen zu etwas zu
zwingen, was sie nicht wollen oder können. Im Fall von Hartz 4 heißt
das, eine Kürzung des Grundbetrages (424 Euro/2019), der ein
Existenzminimum darstellt, ist wieder dem Gesetz. Sämtliche
staatliche Gewalt muss akzeptieren, wenn jemand nicht zu einem Termin
kommt oder ein Arbeitsangebot ausschlägt. Strafen darf die
staatliche Gewalt nicht und faktisch ist eine Sanktion eines Minimums
eine Strafe.
Grundgesetz –
Artikel 20/ Absatz 1
Die Bundesrepublik
Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
Kommentar: Da steht
sozial und nicht asozial. Strafen wo man nicht strafen darf ist
asozial.
Noch ein paar
Gedanken. Jeder Hund lernt am besten durch positive Anreize, das
berühmte Leckerli. Das Konditionieren (erlernen eines bestimmten
Verhaltens) fällt dem Hund leichter, wenn man ihn belohnt. Warum
meinen wir was für den Hund gilt, gelte nicht für den Menschen? Nun
hoffen wir mal darauf, das einige Hundebesitzer unter den
Verfassungsrichtern sind, die ihren Hund auch wirklich freundlich
gesonnen sind und darüber hinaus.
Egal wie ich es
drehe und wende, wenn das Urteil so ausfällt das Hartz 4 bedingungslos (Sanktionsfrei) faktisch gezahlt werden muss, können wir es auch
gleich umtaufen. Warum nicht einfach „Grundeinkommen“
und alle wären damit zufrieden? Lasst den Menschen doch einfach ihre
Freiheit, aus ihrem Leben das zu machen was sie wollen. Das
beinhaltet auch den Umkehrschluss, das jemand die Freiheit haben
muss, nichts aus seinem Leben machen zu wollen/können.
Menschlichkeit
zeichnet sich dadurch aus, nicht auf den Hund gekommen zu sein. Was
Hartz 4 betrifft, behandeln wir ca. 1 Millionen Menschen schlechter
als unsere Hunde. Das muss enden! Am besten Vorgestern, mit einem
Urteil rechne ich aber erst im Sommer/Herbst 2019.
Gruß Stephan
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